Mittwoch, 06. Februar 2024, Politik: Neun Monate ohne Bewährung für Akif Pirincci wegen Volksverhetzung.

Pirincci ist Schriftsteller und hat die Katzenromane erfunden. Pirincci? Schriftsteller? Katzenromane? Ich weiß von nichts. Wenn aber jemand zusätzlich auch als Blogger bezeichnet wird, dann bin ich sofort hellhörig. Was ist geschehen? Wegen eines Blogeintrages musste sich Pirincci vor dem Bonner Landgericht verantworten und wurde am Montag ohne Bewährung verurteilt. Bei meinen Streifzügen durch Plattformen wie SPIEGEL, taz, WDR, WeLT, Tagesspiegel fiel auf, dass keine Online-Ausgabe einen Link auf den fraglichen Text setzt, der weiterhin online ist. Denn die Meldungen des Mainstreams höre ich wohl, nur möchte ich den Text schon selbst lesen und bewerten. So viel Objektivität kann man mir durchaus zutrauen. Zu finden ist der Artikel nicht mehr auf seiner eigenen Seite der-kleine-akif.de sondern auf der web.archive.org-Plattform. Ich weiß jetzt nicht genau, ob man den Link direkt posten darf, wenn er laut Gericht volksverhetzend ist. Andererseits ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Egal. Wer den Text finden will, wird ihn finden.

Beim Durchlesen fand ich einige markige Wörter und Begrifflichkeiten, die ich selbst nicht verwenden würde. Niemals hätte ich mir aber vorstellen können, dass man für einen solchen Text ‚einfährt‘. Ich hätte das auf jeden Fall unter dem Begriff Meinungsfreiheit verortet. Der Paragraf 130 StGB (Volksverhetzung) schwebt gewissermaßen über allen kritischen Bloggern. Auf den Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes zum Thema Meinungsfreiheit dürfen wir uns nicht mehr allzu stark verlassen.

Im vorliegenden Fall muss man aber auch wissen, dass Pirincci schon so einiges an Beleidigungen abgeliefert hat. Die Reaktionen interessieren ihn nicht. Er macht einfach unverdrossen weiter.

Inhaltlich hat er sehr oft recht. Seine Ausdrucksformen sind – mit Verlaub – zu „intensiv“ und somit eine direkte Einladung für seine politischen Gegner, die Gerichte auf ihn anzusetzen. Er hat sich immer mal wieder sprachlich ordentlich danebenbenommen und das F-Wort und andere grobe Begrifflichkeiten benutzt. Das geht natürlich nicht. Da bin ich kein Fan von.

Die Logik seiner Gegner ist klar. Diese unbequemen Geister möchte man finanziell ausbluten lassen. Weil aber Meinungsfreiheit wichtig ist, gab es von mir eine Spende, getreu dem Motto (Achtung: Satire): Blogger aller Bundesländer: Vereinigt euch.

Pirincci bei seinen Gerichtsprozessen finanziell zu helfen, ist absolut wichtig für unsere Demokratie. Manche gehen für die Demokratie auf die Straße, ich wähle für die Verteidigung der Demokratie einen etwas anderen Weg. Dürfte aber für die Freunde der Demokratie kein Problem sein, oder?


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