Montag, 21. Mai 2024, Grüner Slogan: Wohlstand erneuern.

Mit dem Green Deal machen wir Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt.
Mit Investitionen in gute Jobs und faire Löhne sowie eine saubere Infrastruktur sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen auf den Märkten der Zukunft. pic.twitter.com/oPj9bjaZSM

— BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (@Die_Gruenen) April 15, 2024

Wohlstand erneuern. Machen, was zählt. Ehrlich gesagt verstehe ich beide Slogans nicht. Wenn ich irgendetwas erneuern möchte, setzt das voraus, dass das Vorhergehende veraltet ist. Aber wie kann Wohlstand veraltet sein? Wie definiert Habeck den Begriff „Wohlstand“? Offensichtlich anders als ich. Ich halte meinen bescheidenen Wohlstand für vernünftig erarbeitet und sehe keinen Erneuerungsbedarf. Ich bin voll zufrieden damit.

Was also könnte Robert Habeck, der hier geistig offensichtlich auf einer viel höheren Ebene unterwegs als ich, mit dem Slogan meinen? Da hilft wieder einmal nur das Googlen. Und siehe da, da ist es, das erklärende Dokument, direkt aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

Erste Überraschung: Aus „Wohlstand erneuern“ wird in dem Dokument plötzlich „Wohlstand klimaneutral erneuern“. Ich ahne, worauf das hinausläuft. Unser gesamter Wohlstand – wie immer man das definiert – wurde in den letzten Jahrzehnten eben nicht klimaneutral erwirtschaftet. Das habe sich nun aber schleunigst zu ändern.

Problem: Es ändert sich nichts. Rein gar nichts.

Wir Menschen führen unser normales Leben. Wir kaufen Autos, wenn wir Autos brauchen. Wir fahren in den Urlaub, wenn uns danach ist. Wir setzen uns in den Flieger, wenn die Distanzen zu lang sind. Wenn der Öltank für die Heizung leer ist, wird aufgetankt. Raucher kaufen sich E-Zigaretten, die aus China kommen, dort aber nicht einmal geraucht werden dürfen. Offenbar zu gefährlich. Bei uns fliegen die leer gerauchten Zigaretten mit ihrer Lithium-Ionen-Batterie mit etwas Glück in den Elektroschrott, mehrheitlich vermutlich aber in den Hausmüll. Ich kannte den Begriff „Vapes“ bis vor fünf Minuten nicht. Das Teufelszeug ist der Wahnsinn. Unsere links-grüne Regierung müsste dieses Produkt eigentlich sofort verbieten, so wie es die Niederlande und Belgien schon getan haben. Das wäre ein großer Fortschritt in Richtung klimaneutrale Erneuerung des Wohlstandes. Aber nicht einmal das bekommt die Ampel hin.

Aus meiner Sicht müsste es eine Enquete-Kommission geben, die der Produktion und dem Import solch völlig sinnloser Produkte einen rigorosen Riegel vorschiebt, bzw. derart exorbitante Steuersätze festlegt, dass Konsumenten, die das Zeug unbedingt brauchen, auch merken, wie teuer es ist, unseren Planeten als Müllhalde zu missbrauchen.

Vapes. Vapes? Wassn das?

Als Fazit bleibt, dass Habeck mit seiner Vision ziemlich allein ist. Neue Hochspannungsleitungen von Nord nach Süd sind notwendig? Schon ist ein Aktionsbündnis mit dem Ziel der Verhinderung am Start. In Simbach wird ein großes Umspannwerk benötigt. In der Bevölkerung und beim Landrat regt sich Widerstand. Im Altöttinger Forst sollen Windräder gebaut und dafür Wald gerodet werden? Viele Menschen sind dagegen. Die Grünen erfinden das Heizungsgesetz und verschrecken damit die Menschen.

Die Grünen machen Klientelpolitik, sonst nichts. Politik für NGO’s. Politik für Institute, die „auf Linie“ agieren. Politik für den eigenen Apparat. Politik für die eigene Ideologie, obwohl Realitätssinn notwendig wäre. Politik für das eigene Ego. Dafür fließt unfassbar viel Geld. Die Grünen sind offensichtlich aber nicht in der Lage, unser Land zu transformieren. Nicht heute. Nicht morgen. Nicht übermorgen. Und viel Zeit bleibt ihnen nicht. Wahlen stehen vor der Tür.