Dienstag, 18. Juni 2024, China: Scholz will Strafzölle gegen China verhindern.

https://www.ovb-heimatzeitungen.de/titelseite/2024/06/16/scholz-gegen-china-strafzoelle-5.ovb

Scholz setze darauf, die den Chinesen angedrohten EU-Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge in Verhandlungen mit Peking noch zu verhindern. Das sei der richtige Weg. Laut ovb geht Scholz davon aus, dass der Konflikt bis Ende des Monats gelöst werden könne.

Mit einem derart nichtssagenden Artikel machen sich Bundeskanzler Scholz und unsere ovb-Zeitung unsterblich.

Dabei steht für mich noch nicht einmal fest, ob die EU bisher nur gedroht oder bereits entschieden hat. Die Artikel im Internet wechseln sich ab. Sie schwanken zwischen „bereits verhängt“ und „angedroht“.

Droht man noch oder verhängt man schon?

Ist aber auch egal. Entscheidend ist, dass wir nicht wissen, wann Scholz eigentlich mit wem verhandeln will. Und vor allem: Worüber? Was ist das Ziel? Die Chinesen werden ihre staatliche Subventionspolitik – als Stein des Anstoßes – in den nächsten elf Tagen nicht verändern. Diese wettbewerbsverzerrende Subventionspolitik ist seit Jahren bekannt. Die EU regiert aber ausgerechnet in dem Moment, als die USA Strafzölle in Höhe von 100% auf chinesische Autos verhängt haben. Man könnte fast auf die Idee kommen, dass die Amerikaner gehörigen Druck auf die EU ausüben. Denn die Amis neigen zum Instrument der Sippenhaft. Tut die EU nichts, gerät sie selbst in das amerikanische Fadenkreuz.

Druck seitens der USA?

Und ausgerechnet in dieser Gemengelage USA/China/EU will unser Bundeskanzlerchen den Lauf der Dinge aufhalten? Mit welcher Verhandlungsmasse möchte er ins Rennen gehen? Das ist nämlich nichts. Es gibt nur zitternde deutsche Premium-Autohersteller, die sich um ihre chinesischen Absatzmärkte sorgen. Und weil da nichts ist, verhandelt er auch gleich gar nicht erst selbst, sondern schickt am Wochenende den Wirtschaftsminister Habeck gen Osten. Und Habeck hat sich ein EU-Mandat für seine Verhandlungen organisiert? Und sitzt der richtige Verhandlungspartner dann nicht eher in Brüssel. Denn die Chinesen reagieren ja nur auf die Drohungen aus Brüssel und.

Habeck muss ran

Die Chinesen erreichen mit ihren ihrerseits angedrohten Strafzöllen exakt das Gewünschte. Sie prüfen Strafzölle auf Schweinefleisch und treffen insbesondere Spanien und Frankreich, die sich für die Strafzölle auf chinesische E-Autos ausgesprochen hatten. Deutschland, selbst traditionell ein Verfechter von Milliarden-Subventionen für die eigene deutsche Wirtschaft und auch für ausländische Investoren, hatte sich natürlich gegen die Strafzölle ausgesprochen und treibt somit einen Keil in die EU. Die Chinesen wissen das natürlich alles und werden Habeck freundlich empfangen. Habeck wird glauben, dass alles gut für ihn läuft und wird gar nicht bemerken, dass er benutzt wird, um die EU zu spalten.

Bei den Chinesen frage ich mich jedoch, ob das Land auf die die Importe von Schweinefleisch zur Ernährung des Milliardenvolkes nicht angewiesen ist? Egal, ich muss das nicht verstehen. Ich bin vom Thema Fleischverzehr weit entfernt.