Die Aussage stammt vom Mai 2024, aus dem Tagesspiegel. Obwohl erst zehn Wochen her, ist die Aussage längst Geschichte. Kann weg. Interessiert nicht mehr. Die Kehrtwende ist vollzogen. Auf Scholz kann man sich nicht verlassen.
Ich hatte von Anfang an die Logik vertreten, dass sich ein Krieg zwischen zwei Ländern niemals nur auf das Territorium eines Landes beschränken kann. Es war somit eine mathematische Gewissheit, dass die Ukraine – wenn sie denn über entsprechendes Equipment und Personal verfügt – auch Russland mit Waffen angreifen wird. Seit dem Wochenende geht die Ukraine sogar noch einen Schritt weiter und marschiert in Russland ein.
Und jetzt kommt Deutschland mit Bundeskanzler Scholz ins Spiel, dem nicht wohl dabei war, dabei zuzuschauen, wie die Ukraine diese Schritte mit Hilfe deutsche Waffen unternimmt.
Rollen deutsche Panzer gerade in Russland umher?
Diese Vorstellung ist zumindest gewöhnungsbedürftig. Aber was hatten wir denn gedacht, was mit deutschen Panzern geschieht, die wir in alle Welt exportieren? Dass sie in irgendwelchen Hallen verrotten? Falsch gedacht. Sie werden eingesetzt. Was denn sonst?
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, der heute im Sommerinterview seinem Kanzler Scholz die Treue schwor, sieht im Vorgehen der Ukraine kein Problem, wenn man denn „völkerrechtlich, solange man sich an alle Regeln hält“ agiere. Ich habe noch nie in meinem Leben einen Krieg verfolgt, der im Einklang mit dem Völkerrecht und unter Befolgung irgendwelcher Regeln geführt worden wäre. Diese Form des Krieges gibt es nur in Klingbeils Kopf, sowie ein möglicher Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2025 nur in seiner Wahrnehmung vorkommt. Für mich ist das ok. Je länger die SPD an Scholz festhält, desto unwahrscheinlicher wird ein erneuter Wahlsieg der SPD. Nur weiter so.
Auf X geht es drunter und drüber. Die Berichterstattung zum Krieg Russlands gegen die Ukraine läuft völlig regellos ab. Das völkerrechtlich verbriefte Recht auf wahre Informationen zu einem Krieg scheint auf X niemanden zu interessieren. Die alte Regel, dass in jedem Krieg zuerst die Wahrheit stirbt, gilt immer noch und unverbrüchlich. Deshalb traue ich keinem Bild, keinem Video und keiner Nachricht zum Ukraine-Krieg.
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