Sonntag, 25. August 2024, Politik, Bundespräsident im Interview: Dauer-Palaver in den sozialen Medien

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Wenn unsereins im Blog von Politiker-Gefasel spricht, kann es schon mal eng werden. Da droht durchaus eine Anzeige. Bundespräsident Steinmeier bezeichnet aber die Statements auf den sozialen Medien als Palaver. Wie gut, dass ich mich durch eine seriöse Homepage von den sozialen Medien abhebe, die ich nur nutze, um für meine Homepage zu werben. Ich hoffe, er weiß, wieviele Bundes- und Landespolitiker auf X unterwegs sein. Der Begriff „Dauer-Palaver“ richtet sich somit nicht nur gegen das einfache Volk.

Jedenfalls gingen die Fragen von Diana Zimmermann durchaus in die richtige Richtung und wurden auch immer drängender. Angesprochen auf die Fehler der Ampel prägte Steinmeier den Satz: „Zurück an die Werkbank“. Scholz dürfte mit Werkbänken kein Problem haben. In der Meyer-Werft in Papenburg hat er einen weißen und einen gelben Schutzhelm abgestaubt. Damit sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit an der Werkbank gegeben. Zurück zur Werkbank. X-User werden diesen Leitsatz in diesem Moment 10.000 Mal übernehmen.

Zurück an die Werkbank

Frau Zimmermann fragte auch, ob es denn nicht auch zu Steinmeiers Jobbeschreibung gehöre, gegenüber der Bundesregierung einzugreifen. Hier war er ausweichend. Die vom Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour gewählte Bezeichnung „Übergangsregierung“ gefiel ihm nicht, obwohl sie doch so treffend ist. Zimmermann hakte nach, indem sie Martin Huber zitierte, den sie fälschlicherweise als CSU-Vorsitzenden bezeichnete.  Steinmeier hätte hier einen Pluspunkt einfahren können, wenn er das bemerkt hätte. Jedenfalls hatte der CSU-Generalsekretär Huber Bundespräsident Steinmeier aufgefordert einzugreifen und falls sich die Streitigkeiten mit ihm als Vermittler nicht lösen lassen, ihn aufgefordert, die Ampel für beendet zu erklären. Steinmeier verwies auf die Möglichkeiten und Grenzen der Verfassung.

Jetzt sind wir beim entscheidenden Punkt. Formal hat er Recht. Tatsächlich könnte er aber genau mit einem „Die Ampel ist am Ende“-Statement die Ampel beenden. Scholz könnte eine solche Aussage niemals ignorieren. Er müsste die Regierung sofort auflösen und Neuwahlen ausrufen. Das wäre eine wahre Stärke eines wahren Bundespräsidenten.

Frau Zimmermann traute sich auch, Steinmeier zu unterbrechen. Wir freuen uns auf das nächste Interview in zwei Wochen, mit Olaf Scholz.

Wir nehmen mit, dass Steinmeier die Bundestagswahl auf den 28. September 2025 festgelegt hat. Das heißt: t-399. Das sind somit keine 400 Tage mehr. Halten wir das so lange aus?