Mittwoch, 11. September 2024, Dresden: Carola-Brücke eingestürzt.

Während gerade eben der Bundestag den Kanzleretat diskutiert, ist in Dresden – passend dazu – mitten in der Nacht die Carola-Elbbrücke auf einer Länge von 100m eingestürzt. Das ist ein Sinnbild für den Zustand unseres Landes. Brücken- und Häusereinstürze hätte ich bis dato in Länder wie Ägypten und die Türkei verortet. Aber der Wahnsinn ist längst bei uns angekommen. Der Zustand der Infrastruktur in Deutschland steht schon lange auf der Agenda. Dass das Befahren von Brücken mittlerweile aber lebensgefährlich ist, wissen wir seit heute. Verletzt wurde zum Glück niemand. Die Auswirkungen für Dresden in den nächsten Monaten, vielleicht sogar Jahren, sind erheblich. Zum Glück hat sich Dresden aller Kritik entgegengestellt und die Waldschlößchenbrücke gebaut, Weltkulturerbe hin oder her.

Im Bundestag spricht gerade der Bundeskanzler. Die Macht der Bundesrepublik Deutschland ende an der Grenze der Bundesrepublik Deutschland, falls man das nicht wüsste.

Scholz spricht, der Bundestag tobt.

Alles, was im Bundestag nicht zur Ampel gehört, tobt derweil. Scholz hat eine seltsame Vortragsart. Dafür erntet er konstante Zwischenrufe und höhnische Reaktionen.

Die Macht Deutschlands endet eben genau nicht an unseren Grenzen zu unseren Nachbarländern. Wäre es so, gäbe es den Begriff der Diplomatie nicht. Wäre es so, hätten sich alle Friedensbemühungen und Friedenskonferenzen bezüglich des Ukraine-Krieges erledigt. Wenn man nicht mit einer gewissen Machtposition in solche Gespräche geht und stattdessen eine schwache Position hat, dann erledigen sich solche Konferenzen von vornherein. Scholz irrt also mit dieser Aussage.

Stattdessen bestimmt Geld, wer mächtig ist. Weil wir die Entwicklungshilfe immer noch gießkannenartig in alle Kontinente verteilen, wundert es mich, dass wir im gleichen Moment dieses Geldsegen nicht nutzen, um Macht und Druck auf die Empfängerländer ausüben.

Wir hätten bereits Zurückweisungen, so Scholz. Das ist echt seltsam. Alles, was ich zum Thema Zurückweisungen lese, dreht sich um die Zukunft. Es wird die Frage gestellt, ob Zurückweisungen überfällig wären. Das klingt überhaupt nicht so, als ob das bereits erfolgreich praktiziert würde. Dazu müsste man die grüne Grenze umfassend schützen, was praktisch nicht möglich ist.

Ansonsten höre ich mir auf einem meiner drei Monitore das Gescholze weiter an, höre aber nichts Neues. Null Selbstkritik. Modernisierung sei notwendig. Wir werfen fünf Euro ins Phrasenschwein, wenn man bedenkt, dass in Deutschland 4.500 Brücken marode sind und saniert werden müssen.