Automobilbranche in der Krise
Wenn ich sehe, wie im Libanon gerade der Rauch aufgeht, dann wirkt die Diskussion um E-Autos für besseren Umweltschutz grotesk. Beim gestrigen virtuellen Autogipfel mit Wirtschaftsminister Habeck sahen das alle Beteiligten scheinbar ähnlich. Man sprach miteinander, ohne zu Ergebnissen zu kommen. Was macht der zwanzigköpfige Aufsichtsrat derweil, um die Krise in den Griff zu bekommen? Wissen wir nicht. Mal Julia Willie Hamburg fragen. Sie ist seit zwei Jahren im Aufsichtsrat von VW. Sie ist die grüne Kultusministerin Niedersachsens. Welche geballte Kompetenz wirft sie in die Waagschale? Gar keine. Abgebrochenes Studium der Politikwissenschaft, Philosophie und Philologie. Die Aktionärsschützer drohten wegen ihrer Berufung im Jahr 2022 mit Klage. Begründung: Inkompetenz. Die Grünen können es: Frau Hamburg war Fraktionsvorsitzende der Grünen, ist Kultusministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin, Mitglied des Bundesrates. Nach oben gespült, ohne überhaupt einen Beruf vorweisen zu können. Noch Fragen, warum es bei VW abwärts geht?
Riesterrente als Debakel?
Die Riesterrente hat sich laut RND als Flop erwiesen. Von ungefähr 20 Millionen Verträgen sei jeder vierte Vertrag durch die Sparer gekündigt worden. Weil Kündigungen „förderschädlich“ sind und das ganze System auf Steuervorteilen basiert, kostete jeden Riesterrenten-Kündiger jede Vertragsauflösung knappe 2.000 Euro (fällige Rückzahlungen von 1.500 Euro Förderung und 500 Euro an Steuervorteilen). Ich weiß, dass ich auch so einen Vertrag habe und schwöre bei Gott: Der wurde mir untergeschoben. Ich weiß aber nicht, warum ich ihn kündigen sollte, glaube aber dass die Menschen die Verträge aus zwei Gründen kündigen: Zu geringe Rendite oder Geldprobleme. Von Rendite halte ich nichts (Geldverdienen durch Nichtstun) und auch nichts von Steuervorteilen (linke Tasche, rechte Tasche). Lindner sollte uns lieber weniger Steuern zahlen lassen und uns unsere Alterssicherung selbst überlassen.
Clan-Mitglieder wischen im Krankenhaus mal so richtig durch.
Die Clans in Deutschland sind zu einem echten Problem geworden. Da flippt ein türkisch-libanesisches Clan-Mitglied im Krankenhaus völlig aus und verletzt sechs Mitarbeiter. Eine 23-jährige wird durch den Raum geschleudert und schwer verletzt. Anstatt den Täter dem Haftrichter vorzuführen und bis zum Prozess wegzusperren, setzt man ihn wieder auf freien Fuß. Die Clans lachen uns aus. Deutschland im Hilflos-Modus. Der Vorfall ereignete sich in Essen. Essen? Kannst du vergessen.
Brandenburg-Wahl: Woidke hat sich zu Tode gesiegt
Nach der Brandenburg-Wahl habe ich mir die Wählerbewegungen angeschaut. Der brandenburgische FDP-Spitzenkandidat lag richtig, wenn er meinte, der Ministerpräsident habe sich zu Tode besiegt. Denn er hat mit seiner Drohung „die oder ich“ seine eigene Koalition zur Strecke gebracht. Bisher dachte ich, dass lediglich die CDU daraufhin Wähler verlor. Viel dramatischer traf diese Wählerbewegung aber die Grünen, deren Stammwähler zur Wahl nicht etwa einfach nur zu Hause blieben, sondern vielmehr den Sozis ihre Stimme gaben. Ich weiß nicht, was in den Köpfen der Brandenburger so vorgeht. Was sozialistische Regierungen anrichten, muss den Brandenburgern doch eigentlich noch in bester Erinnerung sein. 35 Jahre nach dem Mauerfall holt sich die Brandenburger Bevölkerung mit der Brombeer-Koalition zwischen SPD und BSW die linkeste aller möglichen Regierungskonstellation ins Haus. Euer Ernst?
Weltbürgergeld: 9,6 Milliarden Euro teurer als geplant
Arbeitsminister Heil musste heute einräumen, dass die Ausgaben für das Bürgergeld im Jahr 2025 um 9,6 Milliarden Euro höher sein werden als geplant. Es sollen dann 46 Milliarden sein. Weil Sozis eher nicht so gut rechnen können, schätzen wir die Kosten auf lockere 50 Milliarden Euro. Beim Geldausgeben lassen die Sozis alle Dämme brechen. Wie – angesichts des von Finanzminister Lindner vorgelegten Haushaltspanes – diese Kosten gegenfinanziert werden, erfahren wir nicht. Online-Zeitungen berichten bereits darüber. Es wird aber nicht darüber geschrieben, wie man diese Haushaltslücke schließen möchte. Wir ahnen es: Neue Schulden sind angesagt. Der geplante Bundeshaushalt 2025 dürfte – ob dieser Hiobsbotschaft – unter schweren Beschuss geraten. Ein Schelm, der glaubt, Hubertus Heil könnte das mit den 9,6 Milliarden vielleicht schon vor der Wahl in Brandenburg gewusst haben. Nein. Er schwört, dass er erst heute den Taschenrechner angeworfen hat.
Deindustrialisierung: Laut Marcel Fratzscher vom DIW ist das positiv für die Wirtschaft
Deutschland. Bald auch in Ihrer Nähe.
Dark times ahead.
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