Donnerstag, 17. Oktober 2024, Lokales, ovb-Bericht: Windräder

Bericht vom 08.10.2024: hier
Bericht vom 10.10.2024: hier
Bericht vom 17.10.2024: hier

Eines haben ovb-Berichte zu interessanten Themen rund um die Neumarkter Lokalpolitik stets gemeinsam. Man kann sie sich viermal durchlesen und hat dennoch nicht alles verstanden. Aber eine Sache bleibt seit Menschengedenken gleich. Jeder Anflug von Kritik wird von sich gewiesen. Notfalls gibt es einfach ein Protokoll, an das sich die Oberverwaltung (OV) hält. Ein Sitzungsprotokoll? Was steht in dem Protokoll noch so drin, außer dass man seine Bürger nicht proaktiv auf die Reise mitnehmen muss?

Der Vorwurf, der OV habe seine Bürger nicht mitgenommen, stehe im Raum. Ich möchte mitteilen, dass sich das Anwesen LC27A nicht als „seine“ Bürger betrachtet. Außerdem habe ich keinen Vorwurf formuliert. Ich bin somit außen vor. Der ovb muss exakter formulieren.

Vorwurf steht im Raum.

Von welchem Raum könnte hier die Rede sein? Es dürfte sich um den Facebookauftritt „Gegenwind Neumarkt“ handeln. Auf der Plattform wird auch Bezug auf den ovb-Bericht vom 10.10.2024 genommen, was den geneigten Leser noch mehr verwirrt. In Grundstückseigentümerversammlungen habe man sich mit allen Eigentümern der Windvorranggebiete getroffen, um auszuloten, ob ein grundsätzliches Interesse besteht. Dann hört die Information auch schon wieder auf. Zu wissen, ob und in welcher Form die Eigentümer Interesse haben, wäre für den Fortgang des Projektes höchst interessant, müssen wir aber nicht wissen. Man hat sich zwar getroffen, aber „dieses Verfahren“ laufe noch. Welches Verfahren ist hier gemeint? Das Interesse-Auslotungs-Verfahren?

Aussagen zu genauen Standorten und der Anzahl der Windkraftanlagen seien reine Spekulation. Erst wenn ‚dieser Prozess‘ abgeschlossen ist, würde die Bevölkerung umfangreich informiert und es würden Beteiligungsmöglichkeiten dargestellt. Von welchem Prozess ist hier die Rede? Wie nennt sich dieser Prozess? Findungs-Prozess? Das heißt im Klartext dann auch, dass wir in Sachen Standorte und Anzahl der Windräder eben kein Mitspracherecht haben. Der Vorwurf, man nehme Bürger nicht von Anfang an mit, bekommt somit durchaus Konturen.

Transparente Öffentlichkeitsarbeit heißt: Nicht-Öffentlich.

Im weiteren Verlauf werden dann Versammlungen abgehalten, alle nicht-öffentlich, selbstverständlich. Das nennt man in Neumarkt-Sankt Veit transparente Öffentlichkeitsarbeit.

Der Bericht vom 10.10.2024 weist eine Fehleinschätzung auf. Laut Landrat Heimerl zeige die Bildung einer Bürgerinitiative gegen die Windräder in Schönberg, dass es nicht gegen, sondern nur mit den Menschen in unseren Gemeinden gehe. Das ist falsch. Die Bürgerinitiative hätte sich auf jeden Fall etabliert. Die Gesellschaft ist in Sachen Corona gespalten. Die Gesellschaft ist in Sachen AfD gespalten. Und selbstverständlich ist die Gesellschaft auch in Sachen Windkraft tief gespalten. Man könnte mit Engelszungen 24×7 auf die Initiatoren einreden – es würde nichts bringen.

Es ist auch ein logischer Unterschied, ob der Schönberger Bürgermeister Lantenhammer aus dem Landkreiswerk aussteigen oder nicht mitmachen will. Ersteres wäre ein kritikwürdiger Umfaller. Gar nicht erst einzusteigen, ist aber eine Entscheidung, die zu akzeptieren ist. Dieser Punkt bleibt aber in allen drei Berichten nebulös. Ich denke, dass es keinen Gemeinderatsbeschluss pro Landkreiswerk gibt, den man jetzt umgeschmissen hätte. Lantenhammer nimmt die Sache einfach selbst in die Hand, wobei seine Argumenten so schlecht nicht klingen.

Was halte ich von Windrädern? Nichts. Über Windräder würde ich erst diskutieren, wenn jedes Dach in Deutschland und jeder Lärmschutzwand und jeder Erdwall mit PV-Modulen vollgepflastert sind – mit angeschlossenen Speichern.