War das eine Freude, als ich gestern – in der Allianz-Arena sitzend – um 2100 die Meldung zum Ampel-Aus las. Zunächst hatte ich mich noch darüber geärgert, dass der Anpfiff gegen Benfica wegen eines Stellwerksschadens ausgerechnet auf der U6 um 15min verschoben wurde. Was habe ich diesen Tag herbeigesehnt. Ich sah immer die FDP als einzige Chance, den links-grünen Wahnsinn zu beenden. Lindner hat aber viel zu spät reagiert. Seit mindestens zwei Jahren ist jeder Ampel-Tag ein verlorener Tag für Deutschland.
Denn das Problem ist nicht, dass unser Land durch Christian Lindner angezündet werden könnte. Viel mehr ist es so, dass Land bereits brennt und es eine Löschfeuerwehr braucht. Könnte das eine neue Regierung sein? Nach den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg habe ich meine Zweifel. Die Wähler haben für seltsame Wahlergebnisse gesorgt. Neuwahlen auf Bundesebene werden noch schwierigere Ergebnisse bringen.
Neuwahlen. Und dann?
Ich erwarte leider eine große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD. Ich schwöre aber bei Gott, dass ich aus der CSU austrete, wenn Sozis wie Heil, Klingbeil, Mützenich oder Esken dann noch irgendetwas zu sagen haben. Esken erfreut durch die Nachricht, man würde mit Scholz in den anstehenden Wahlkampf ziehen. Ich würde mir wünschen, dass sie das täglich lautstark wiederholt. So könnte man die SPD in die Nähe der 5%-Marke drücken.
Bevor wir allerdings zur Tat, also zur Wahl, schreiten können, muss der Bundeskanzler Scholz aufgeben. Er will allerdings in die Verlängerung gehen und hat die Vertrauensfrage erst für Januar angesetzt. Sahra Wagenknecht und Alexander Dobrindt haben das richtigerweise als politische Insolvenzverschleppung bezeichnet. Er wird diesen Termin noch ändern müssen. Der Druck wird zu groß.
Nur angerissen wird die zweite Möglichkeit, Scholz heimzuschicken: Das konstruktive Misstrauensvotum. Damit ließe sich Bundeskanzler Scholz sofort abwählen. Haken an der Sache: Scholz müsste sofort durch einen neuen Kanzler ersetzt werden. Der wiederum bräuchte bei der Abstimmung aber eine Mehrheit im Bundestag. Und dafür bräuchte man die AfD. In allen Interviews wurde dieses Thema aber totgeschwiegen. Wenn man darüber spricht, wird es als Fehler bezeichnet, wenn Merz das täte.
Nie stimmte die folgende Aussage „go woke, go broke“ mehr als heute.
Und der Habeck hat den folgenden Satz nicht wirklich so gesagt, oder? Genau zuhören.
Willkommen zurück auf X, Herr Habeck, was ich (ja, wirklich) begrüße. Sie meinen wohl auch mich mit den "Schreihälsen und Populisten".
— Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) November 7, 2024
Ich freue mich auf eine sachliche und faktenbasierte Debatte. Sie werden von mir hören, auch bezüglich Ihrer Zusammenarbeit mit der SO DONE GmbH… pic.twitter.com/FlgwjIkKVO
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