Sonntag, 10. November 2024, Politik: Habecks Kanzlerkandidatur

🇩🇪🇺🇸‼️🚨 GERMANY CALLS FOR CENSORSHIP OF X AND TIKTOK!

"The regulation of algorithms, of X or TikTok, through the application of European legal norms is a central task. We cannot place ‘democratic discourse’ in the hands of Elon Musk and Chinese software."

— Robert Habeck,… pic.twitter.com/vIX6Y5aEcH

— Lord Bebo (@MyLordBebo) November 9, 2024

Es ist fast unglaublich, mit welcher Leichtigkeit sich Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen präsentiert. Er gibt den Heilsbringer und möchte uns zu verstehen geben, dass er mit dem Niedergang in Deutschland in den letzten drei Jahren eigentlich gar nichts zu tun hat. Selbstkritik kennt er nicht. Die Grünen – mit den Sozis im Schlepptau – haben das Land zu tiefst gespalten. Corona? Vermurkst. Energiewende? Vermurkst? Wirtschaftliche Stabilität? Vermurkst.

Wir befinden uns in einer Phase, in der die deutsche Wirtschaft an einem Wendepunkt steht – aber leider nicht an einem, der uns in Richtung Wohlstand und Stabilität führt. Vielmehr sehen wir eine besorgniserregende Abwärtsspirale, ausgelöst durch Fehlentscheidungen und ideologische Verblendungen, insbesondere der Grünen und des aktuellen Wirtschaftsministers.

Ein zentraler Punkt dieser verfehlten Politik ist die sogenannte „Energiewende“. Diese Transformation hin zu erneuerbaren Energien mag in der Theorie nobel erscheinen, doch die praktische Umsetzung hat katastrophale Folgen. Die vorschnelle Abschaltung der Kernkraftwerke ohne adäquaten Ersatz führt zu steigenden Energiepreisen und einer alarmierenden Unsicherheit bei der Energieversorgung, besonders in Zeiten der Dunkelflauten, in denen die Energiepreise explodieren.

Energiewende? Vermurkst.

Unsere Unternehmen, das Rückgrat unserer Wirtschaft, sind nicht mehr in der Lage, mit den Energiekosten mitzuhalten, und erwägen zunehmend die Verlagerung ihrer Produktion ins Ausland. Statt eine blühende Industrienation zu sein, steht Deutschland am Rand der Deindustrialisierung.

Doch es sind nicht nur wirtschaftliche Fehlentscheidungen – es ist eine Politik der Spaltung, der Überwachung und der Kontrolle. Maßnahmen, die unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit implementiert wurden, haben unsere demokratischen Freiheiten eingeschränkt. Die Grünen haben sich auf den Weg gemacht, eine Gesellschaft nach ihrem Bild zu formen, in der abweichende Meinungen nicht geduldet werden. So wurden während der Corona-Pandemie Maßnahmen ergriffen, die den Bürgern massive Einschränkungen auferlegten und einen beispiellosen Eingriff in persönliche Freiheiten bedeuteten.

Was soll man von einer Regierung halten, die Zensur ausweitet und Meldestellen einrichtet, um Bürger zu überwachen? Unter dem Vorwand des Schutzes vor Hass und Hetze wird eine Kultur der Angst gefördert, in der man stets Sorge haben muss, dass jede Meinung gegen die Regierungslinie gemeldet und sanktioniert werden könnte. Dies ist keine Demokratie mehr; dies ist eine Entwicklung hin zu einem kontrollierenden Staat. Mit Neuwahlen könnte das ein Ende haben, sicher bin ich mir da allerdings nicht. Denn zu engmaschig hat sich die grüne Ideologie in alle Bereiche wie Öffentlicher Dienst, Beamtentum, NGOs, Kultur, Institute, Universitäten, Schulen und insbesondere in die Medien hineingefressen. Sie sind überall, die Menschen, deren Karriere direkt oder indirekt von grüner Ideologie abhängt. Sie werden einen Teufel tun, sich gegen die Hand zu richten, die sie füttert.

Grünes Gedankengut hat sich tief in die Gesellschaft hineingefressen.

Wir müssen uns fragen, in welche Richtung wir unser Land steuern wollen. Die Grünen sprechen oft von „nachhaltiger Zukunft“. Doch was wir tatsächlich sehen, ist eine Zukunft, in der Wohlstand und Freiheit geopfert werden – für eine Ideologie, die nicht hinterfragt werden darf.

Insofern ist es Robert Habeck natürlich ein Dorn im Auge, dass X so populär ist und gerade nach der US-Wahl unantastbar erscheint. Und tatsächlich huschen schon Meldungen über den Bildschirm, indem das Umfeld von Donald Trump davor gewarnt wird, X einzuschränken. Habeck versteckt in seiner Rede seine grünen Zensurabsichten hinter einer Fassade, weil er sagt, man müsse (nur) die Algorithmen regulieren, nicht aber die Plattform selbst. Wären seine Ideen redlich, dann dürfte er als Beispiel nicht nur X und TikTok erwähnen. Dann hätte er alle Plattformen erwähnen müssen, die Algorithmen nutzen, zum Beispiel die Suchmaschine google oder ChatGPT. Habeck meint, man könne den demokratischen Diskurs nicht in die Hände von Elon Musk geben. Doch, Herr Habeck, man kann, und ich habe überhaupt nichts dagegen, Algorithmen hin oder her. X bedeutet Freiheit.

Habeck platzt sozusagen vor Wut, dass sich auf X und TikTok Dinge abspielen, die er nicht kontrollieren kann. Er kann sich einfach nicht vorstellen, dass ein demokratischer Diskurs ohne Beteiligung der Grünen möglich ist. Statt X nun zu meiden wie der Teufel das Weihwasser, ist Habeck nach sechs Jahren zu X zurückkehrt, um im demokratischen Diskurs für seine Kanzlerschaft zu werben. Er nutzt somit eine Plattform, die er gleichzeitig bekämpft.

Letzte Rede von Stasi-Minister Erich Mielke, Kernaussage: Ich liebe doch alle Menschen.

Derweil sind 72% der Menschen völlig unzufrieden mit Kanzler Scholz. Und hier darf sich Robert Habeck ruhig auch angesprochen fühlen. Aber was bitte treibt die anderen 28% an? Realitätsferne? Denn für Neuwahlen bedeutet das doch, dass es mindestens 28% Wähler gibt, die den derzeitigen Kurs gutheißen. Die AfD liegt ungefähr bei 30%. Es bleiben somit nur noch 42% Wähler, die für eine konservative Mitte sind. Damit kann man aber keine Regierung stellen. In welcher Zwickmühle sich die CDU/CSU schon jetzt befindet, wird daran deutlich, dass man in dieser Übergangsphase offensichtlich keine Gesetzesanträge im Bundestag einbringen will. Man hat Angst, die AfD könnte dafürstimmen.

Die Wochen der Wahrheit sind angebrochen. Eine Öffnung der CDU/CSU nach links – nur um eine regierungsfähige Mehrheit zustandezubringen – wäre ein hochgradiger Verrat an der Aufbruchstimmung, die durch das Ampel-Aus entstanden ist.