Dienstag, 25. März 2025, Lokales: CSU-Jahreshauptversammlung in Blindenhaselbach.

Wieder einmal empfand ich die Welt als lebensfeindlich. Ich verwechselte Blindenhaselbach mit Frauenhaselbach und fuhr in das falsche Haselbach. Das lag aber auch daran, dass ich das Gasthaus Obergaulinger bis dato gar nicht kannte. Ich kam aber zeitig genug an, um nichts zu verpassen. Der alte Mann muss öfter nach draußen, es hilft nichts.

Der CSU-Ortsvorsitzende Fabrizio Chinarello gab einen kurzen Überblick über die Aktivitäten der letzten zwölf Monate. Anschließend gab es Einiges zu wählen. Die stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende Susanne König aus Waldkraiburg fungierte als Wahlleiterin. Fabrizio Chinarello bleibt Ortsvorsitzender. Das Wahlergebnis von 26 Ja-Stimmen (bei 31 Wahlberechtigten) überraschte mich ein wenig. Hier hätte ich mir ein einstimmiges Ergebnis gewünscht. Also knirscht es da wohl ganz leicht. Die Riege um ihn herum verjüngt sich derweil ein wenig.

Kein einstimmiges Ergebnis für Fabrizio Chinarello

Der Fraktionsvorsitzende Peter Gruber ging auf diverse Themen ein. Es ging z.B. um die Geothermie, die als unwirtschaftlich betrachtet wird. Darauf bezog sich dann auch meine Rückfrage. Ich wollte wissen, welche Berechnung der Aussage, Geothermie sei unwirtschaftlich, zu Grunde liegt. Eine konkrete Antwort bekam ich nicht. Planer wären auf Grund ihrer Erfahrungen zu dieser Einschätzung gelangt. Ein Investor würde gebraucht und es müsste Großabnehmer geben. Ich bohrte weiter, denn aus meiner Sicht beginne doch wohl jede seriöse Wirtschaftlichkeitsberechnung mit einer Umfrage mit dem Ziel, herauszubekommen, wieviele Haushalte denn bereit seien, sich an Geothermie anzuschließen.

Denn selbst bei einer Investitionssumme von 30 Millionen Euro und 1.000 mitmachenden haushalten müsste jeder Haushalt 30.000 Euro berappen. Insofern bräuchten wir auch keinen Investor. Denn wir selbst investieren. Würde mir jemand sagen, dass unser Haus im Jahr 2030 mit Geothermie versorgt sein wird, würde ich Paypal aufmachen und auf der Stelle die 30.000 Euro auf ein Investitionskonto überweisen.

Auch die Sache mit dem Jugendpfleger vor Ort war ein Thema. Es war ein CSU-Projekt, das man mit seiner eigenen Mehrheit plus SPD und den Grünen leicht hätte durchsetzen können. Die Initiatoren des Projektes wurden – meiner Meinung nach – kalt abserviert, oder um es noch drastischer zu formulieren:

Das Scheitern des JUVO-Projektes ist das Ergebnis eines Komplottes.

Stattdessen wurde über Biogasanlagen und Windräder diskutiert – zwei Technologien, die ich rundherum ablehne. Zu Windrädern wird es am nächsten Montag um 1930 eine Veranstaltung geben. Man rechnet wohl mit einem so starken Andrang, dass das Event in der großen Turnhalle stattfindet. Dazu kommt, dass es wohl Stände von Windkraftanbietern gibt, an denen man sich informieren kann und die Platz brauchen. Zu den Ständen muss ich nicht hin. Meine Meinung ist schließlich vorgefasst. Aber auf die Vorträge von Landrat Heimerl und der Neumarkter Oberverwaltung bin ich gespannt.

Eine Frage drehte sich um die Kommunalwahl im März 2026. Welche Gedanken sich die CSU-Vorstandschaft intern denn so machen würde? Die Antwort war ausweichend. Faktisch hat man noch kein personelles Konstrukt. Das verstehe ich. Man hat aber auch keinen Zeitplan. Das verstehe ich wiederum nur zum Teil. Das Argument, der neue Vorstand sei ja nun gerade erst heute gewählt worden, würde nun seine Arbeit aufnehmen und alle Entscheidungen baldigst treffen, höre ich wohl. Aber zeitig ist man mit all den Themen nicht dran.

Und ob es wirklich taktisch klug ist, zu warten, bis die UWG sich outet, das würde ich bezweifeln. Mir fallen keine Argumente ein, die diese These stützen. Auch das Argument, man dürfe einen Bürgermeister-Kandidaten in Neumarkt-Sankt Veit nicht zu zeitig ins Rennen schicken, will mir nicht gefallen. In Neumarkt-Sankt Veit wird man immer verheizt. Je später man einen Kandidaten benennt, desto eher setzt man sich der Kritik aus, dass man es nicht eher hinbekommen habe. Ist ja auch egal. Wir werden es erleben.

Es gab aber auch eine positive Überraschung: Die CSU will einen Antrag von mir wieder aufnehmen, der bei der vorletzten Bürgerversammlung quasi überhaupt keine Unterstützung fand: Abschließbare Fahrradboxen am Bahnhof. Zur Unterstützung meiner eigenen Partei hole ich hier meinen damaligen Antragstext hervor:

Das Bürgernetzwerk stellt den Antrag, dass sich der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen mit dem Thema der Finanzierung und Installation von abschließbaren Fahrradboxen am Bahnhof beschäftigt. Begründung: Das Bürgernetzwerk sieht die Notwendigkeit, Bahnnutzern eine Möglichkeit zu geben, ihre Fahrräder besser zu sichern. Auf Grund der Diebstahlswahrscheinlichkeit werden am Bahnhof eher keine hochwertigen Fahrräder abgestellt. Neumarkter, die hochwertige Fahrräder bzw. Elektrofahrräder besitzen, nutzen ihre Fahrräder nicht und fahren stattdessen mit ihren PKW’s zum Bahnhof. Das gilt insbesondere für Menschen, die nicht direkt in Neumarkt wohnen. Sie würden die etwas längeren Strecken sicherlich gern und verstärkt mit ihren Elektrorädern zurücklegen, tun das aber nicht und nehmen stattdessen den PKW.

Im Sinne der angestrebten Mobilitäts- bzw. Verkehrswende sollten die Neumarkter dafür begeistert werden, stärker auf das Fahrrad zu setzen. Es geht auch nicht ausschließlich um Nutzer der Bahn. Es handelt sich auch um ein Angebot an auswärtige Personen, die ihren Arbeitsplatz in Neumarkt-Sankt Veit haben, gerne mit dem Fahrrad kommen würden, aber dafür einen geschützten Platz benötigen. Abschließbare und damit sichere Fahrradboxen können hier helfen. Dabei verlässt sich der Nutzer nicht nur auf die verschlossene Tür, sondern kann sein Fahrrad auch innerhalb der Box noch einmal mit einem Fahrradschloss sichern, sodass jedes Fahrrad zweimal gesichert ist. Der Wert von Fahrrädern kann sehr leicht einen mittleren vierstelligen Betrag ausmachen, sodass sich die Besitzer eine höchstmögliche Sicherheit wünschen. Kosten: In Sachen Investitionskosten kann sich Neumarkt an dem laufenden Fahrradboxenprojekt in Töging orientieren. Laut OVB-Bericht vom August 2023 kostet die Erstellung von 12 Boxen etwa 40.000 Euro, bei möglichen Zuschüssen von 18.000 Euro. Die Kosten für einen Wartungsvertrag für das Schließ- und das Bezahlsystem sind zu betrachten. Positive wie negative Erfahrungswerte bei der Projektumsetzung in Töging sind in das Konzept mit einzubeziehen. Örtlichkeit: Als Aufstellort kann z.B. der Bereich neben den existierenden Fahrradständern in Betracht gezogen werden. Lademöglichkeiten in den Boxen für Elektrofahrräder sollten mit vorgesehen werden. Die Parkplätze für Schwerbehinderte sind entsprechend zu versetzen. Die insgesamt verringerte Anzahl an Parkplätzen wird als verkraftbar angesehen. Die bestehende Unterstellmöglichkeit für die Fahrräder bleibt von dem Projekt unberührt. Nutzung per Smartphone-App, Gebühren: Durch ein Bezahlsystem per Mobiltelefon-App (Staffelpreise pro Tag 2,50 Euro, pro Woche 7,00 Euro, pro Monat 20,00 Euro, pro Jahr 140,00€) geht Töging von einer Refinanzierung des Systems nach fünf Jahren aus. Als Bezahlsystem bietet sich zum Beispiel das Kienzler System an, welches auch vom AFDC empfohlen wird. Präsentationsvideo: https://www.bikeandridebox.de/. Mit der App lassen sich die Boxen im Voraus buchen, sodass man sich darauf verlassen kann, dass die Box zur Verfügung steht, wenn man mit dem Fahrrad am Bahnhof eintrifft. Vielen Dank für die Behandlung bei der Bürgerversammlung.