Britta Ernst, die Ehefrau von Olaf Scholz, war in diesem Frühjahr plötzlich als Bildungsministerin Brandenburgs zurückgetreten. Sie hatte damals fehlende Geschlossenheit moniert. Neuerdings stellt sich das vielleicht ein wenig anders dar. Verantwortlich war sie in ihrer Position auch für die Jugend und den Sport. Und hier hat der Landesrechnungshof die Hand gehoben, weil Ernsts Ministerium dem brandenburgischen Landessportbund zu hohe Fördergelder bewilligte. Den Rest stellt ‚Apollo News‘ gut dar. Ich weiß nicht, warum sich Politiker nicht stets 100% korrekt verhalten, um über jeden Korruptionsverdacht erhaben sein zu können. Was treibt diese Menschen an, wenn sie hier und da nicht genau hinschauen. Es gibt die investigative Presse, es gibt Rechnungshöfe. Die Chancen, dass solche Unsauberkeiten unbemerkt bleiben, stehen im Allgemeinen schlecht.
Der Landesrechnungshof monierte auch das Verhalten des Ministeriums bei Beitragsregelungen für ‚Freie Schulen‘. Sie dürfen höhere Beiträge von Schülern verlangen, aber maximal 5% des Einkommens der Eltern. Auch da soll Ernst mit ihrem Ministerium weggeschaut haben, als die Beiträge der Schulen immer höher wurden. Wobei ich solche Beitragsregelungen eh für völlig uankzeptabel halte. Eine ‚freie Schule‘ hat fixe Ausgaben und muss für zukünftige Investitionen Gewinne erwirtschaften. Und sie hat bestimmte Räumlichkeiten zur Verfügung und eine bestimmte Anzahl von Lehrern auf der Payroll, was die Gesamtanzahl der Schüler begrenzt. Logisch für mich wäre, die anfallenden Gesamtkosten durch die Anzahl der Schüler zu dividieren, womit die Schulgebühr eines jeden Schülers feststünde. Jede andere Regelung halte ich für absurd. Die unterschiedlichen Beitragszahlungen erinnern mich an meine Arztrechnungen, die höher ausfallen als bei Kassenpatienten, obwohl die gleichen Leistungen erbracht werden. Unterschiedliche Rechnungsbeträge für gleiche Leistungen? Das ist abartig. Ich bin gespannt, wann erstmals beim Discounter an der Kasse mein Einkommen eine Rolle spielen wird. Den Sozialismus in seinem Lauf…
Scholz-Ehefrau im Fokus von Ermittlungen rund um Finanz-Skandal
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