Ich dachte ich schaue nicht richtig. Während der Selenski-Rede zeigen die Bilder leere Sitzplätze dort, wo die AfDler hätten sitzen müssen. Die Erklärung der AfD habe ich mir gar nicht erst durchgelesen. Ich kann mir das schon denken: Kriegspräsident, Kriegstreiber, nicht legitmiert, nicht verhandlungswillig, Handlager der USA. Alle diese inhaltlichen Argumente zählen nicht. Hier geht es um Etikette, um Höflichkeit, um das Ansehen des Deutschen Bundestages.
Für diesen Fauxpas der zwei Parteien gibt es keine Entschuldigung. Das war nicht staatsmännisch, das war undemokratisch. Das war ein Affront.
Es ist in einer Demokratie üblich, dass man zuhört und nicht einfach den Saal verlässt. Zu anderen Gelegenheiten tun es die Grünen. Diesmal taten es die AfD und die BSW. Ich hätte das von beiden Parteien nicht gedacht. Unterste Schublade, unakzeptabel. Der Weg zu einer möglichen Regierungsfähigkeit bzw. – Beteiligung ist weiter denn je. Ich bin maximal irritiert.
Wenn ich mir die Umfragen in Thüringen anschaue, dann könnten im dortigen Landtag demnächst nur noch drei Parteien vertreten sein: CDU, AfD und BSW. Dann müsste die CDU eine Minderheitsregierung bilden und sich bei ihren Gesetzesvorhaben wechselweise von AfD und/oder BSW tolerieren lassen. Das ist zwar immer noch besser als die jetzige Situation, aber eben auch nicht wirklich lustig.
Man muss den beiden kleinen Parteien dann einbläuen, dass deren Fraktionsmitglieder nicht wegen jeder Schlechtlaunigkeit gleich den Plenarsaal verlassen. Solche Entgleisungen würdigen die hohen Häuser herab.
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