Bundespolitik

Bundespolitik, Ampelkritik, AFD, SPD, FDP, Union, CDU, CSU, Milliardenloch, Sozialstaat, Hängematte, die Ampel muss weg, Erneuerbare Energien, Schulden, nächste Generation

Donnerstag, 09. Mai 2024, Berliner Uni: Verbrüderung mit der Hamas

Wenn – wie unter tagesspiegel.de geschrieben – 150 propalästinensische Demonstranten den Innenhof der FU Berlin besetzen, dann ist das die eine Sache. Viel schlimmer finde ich die Haltung der 100 Berliner Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter, die mit einem offenen Brief an die Uni-Leitung den Anti-Israel-Hass und insbesondere die Besetzung von Universitäten als legitim verteidigen. An […]

Donnerstag, 09. Mai 2024, Berliner Uni: Verbrüderung mit der Hamas Weiterlesen »

Mittwoch, 08. Mai 2024, Vodafone droht Klage wegen Preiserhöhungen.

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/vodafone-mehr-als-40-000-kunden-wollen-nach-preiserhoehungen-klagen-a-64323df4-5c00-4058-a95f-3d928728f958 Deutschland beweist, dass es die Pfade einer wie auch immer gearteten Marktwirtschaft endgültig zu verlassen gedenkt. Vodafone tut etwas, was in Deutschland eigentlich zur Tagesordnung gehört: Die Preise erhöhen. Die monatlichen Kosten für Festnetzkunden wurden um fünf Euro erhöht. Vodafone ist privatwirtschaftlich organisiert und könnte eigentlich in Sachen Preispolitik tun und lassen, was es

Mittwoch, 08. Mai 2024, Vodafone droht Klage wegen Preiserhöhungen. Weiterlesen »

Montag, 06. Mai 2024, Politik: Abartig.

Das Video genügt, um festzustellen, dass die Menschen jeglichen Respekt vor Politikern verloren haben. Für mich ist das, was ich sehe, eine reine Belästigung. Hausfriedensbruch. Wichtigtuerei. Der Mann ist ein öffentliches Ärgernis. Geplante Geschichte, gefilmt von irgendeinem Freund, um ein paar Klicks im Internet zu bekommen. Dieses niveaulose „Er hat das Recht zu sprechen“ oder

Montag, 06. Mai 2024, Politik: Abartig. Weiterlesen »

Sonntag, 05. Mai 2024, Berlin ist gefallen. Kann weg.

Ich würde Julian Reichelt gern widersprechen. Aber bei welchem Punkt? Letzte Woche die Anti-Israel-Demo in Hamburg. Jetzt das gleiche Szenario in Berlin. Die Kommentare zu seinen Beiträgen fallen ungefähr so aus, wie ich es in der Überschrift zusammenfasse. Die Politik verweist auf die Behörden. Die Behörden trauen sich aus Angst vor Niederlagen vor Gericht nicht,

Sonntag, 05. Mai 2024, Berlin ist gefallen. Kann weg. Weiterlesen »

Dienstag, 30. April 2024, Sahra Wagenknecht so gefährlich wie die AfD?

Neues Gespür für Macht: Sahra Wagenknecht zeigt, dass sie so gefährlich ist wie die AfD (youtube.com) Der Beitrag klingt noch einigermaßen neutral. Der Slogan, Sahra Wagenknecht sei so gefährlich wie die AfD, lässt mich dann aber ungläubig zurück. Gefährlich? Für wen oder was denn? Außer ihrem Sozial-Quatsch sehe ich Aussagen, die sich mit meinen Ansichten

Dienstag, 30. April 2024, Sahra Wagenknecht so gefährlich wie die AfD? Weiterlesen »

Sonntag, 29. April 2024, Politik: Scholz lacht über sich selbst.

Wichtige Unterstützung für Ukraine: Mitten in Taurus-Ansage lacht Scholz los – Deutschland – FOCUS online Das Video entstand in Lüneburg. Die Veranstaltung hieß: „Auf ein Wort mit Olaf Scholz“. Ich habe für das Lachen des Bundeskanzlers mitten in seiner eigenen Antwort zur Nicht-Tauruslieferung an die Ukraine auch nur ein Wort übrig: Fremdschämen. Empfehlung: Abwahl bei

Sonntag, 29. April 2024, Politik: Scholz lacht über sich selbst. Weiterlesen »

Freitag, 26. April 2024, China: Habeck outet sich in Sachen China.

Das Interview zwischen Precht und Habeck stammt offensichtlich aus dem Jahr 2018. Man muss sich nur die ersten zwei Minuten anschauen, um Habecks Einstellung zu China zu verstehen. Das ganze Drumherum kann man sich sparen. Man kann es gar nicht wiederholen, so seltsam sind seine Ansichten, die in Bezug auf China dem Satz „Ja, das

Freitag, 26. April 2024, China: Habeck outet sich in Sachen China. Weiterlesen »

Mittwoch, 24. April 2024, Politik: Deutschland lässt Geld regnen.

https://dserver.bundestag.de/btd/20/109/2010952.pdf Es hat Sinn, sich zwanzig Minuten Zeit zu nehmen und die Liste auf sich wirken zu lassen. Sie zeigt alle Fördergelder, mit denen die Bundesregierung mit ihren Einzelressorts NGO’s und Vereine im In- und Ausland jährlich unterstützt. Schade, dass es die Datei nicht im Excel-Format gibt. Aber auch beim Blick auf die pdf-Datei fallen

Mittwoch, 24. April 2024, Politik: Deutschland lässt Geld regnen. Weiterlesen »

Dienstag, 23. April 2024, Politik, SPD: AfD-Bashing als einziger Hebel im EU-Wahlkampf

Whatsapp ist ende-zu-ende-verschlüsselt. Das wirft die Frage auf, wie immer wieder Chatverläufe an die Öffentlichkeit gelangen. Im Moment sind einzelne AfD-Politiker im Fokus. Es war zu erwarten, dass das politische Deutschland vor der anstehenden EU-Wahl zum Sturm gegen die AfD bläst. Wir können uns sicher sein, dass die Sache bis zum Wahltag am Köcheln gehalten

Dienstag, 23. April 2024, Politik, SPD: AfD-Bashing als einziger Hebel im EU-Wahlkampf Weiterlesen »

Montag, 22. April 2024, Politik: Cannabis-Gesetz, Cum-Ex-Skandal, ARD-Talk

https://www.pnp.de/nachrichten/politik/soeder-appelliert-kiffen-im-landtag-soll-verboten-werden-15899430 Es zeigt sich anhand dieser Aktion, dass Die Grünen einfach zu nichts zu gebrauchen sind. Ein Murksgesetz folgt dem nächsten. Und sie sind immer auf das grüne Klientel zugeschnitten, oder noch besser: Auf die Grünen-Politiker selbst. Anders kann man die Aktion des Landtagsabgeordneten Toni Schuberl nicht bewerten, der auf dem Gelände des Landtages gekifft

Montag, 22. April 2024, Politik: Cannabis-Gesetz, Cum-Ex-Skandal, ARD-Talk Weiterlesen »

Nach oben scrollen